Frage an Peter Altmaier von Georg B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Buchwieser,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.

Die Steigerung der Energieeffizienz ist ein Kernelement für nachhaltige Entwicklung, Wachstum und Klimaschutz im 21. Jahrhundert – und damit ein wesentlicher Faktor zur Erreichung unserer klima- und energiepolitischen Ziele. Daher ist eine ambitionierte Energieeffizienz-Richtlinie ein wichtiges Instrument für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Europa. Das BMU begrüßt die ambitionierten Maßnahmen der Richtlinie, denen der Europäische Rat am 14. Juni 2012 zugestimmt hat.

Die einzelnen Maßnahmen der Richtlinie wurden in den letzten Monaten in Brüssel und auch in Deutschland intensiv diskutiert und verhandelt. Insgesamt hätten wir uns an einigen Stellen ein höheres Anspruchsniveau bei der Richtlinie gewünscht. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand. Die Regierungen können nicht immer nur von ihren Bürgern und Bürgerinnen, von ihrer Industrie und von ihrer Energiewirtschaft Lösungsbeiträge einfordern ohne selbst anspruchsvolle Beiträge zu leisten. Leider konnten wir uns mit diesen Forderungen in Brüssel nicht durchsetzen.

Die Bundesregierung hat mit ihrem Energiekonzept ambitionierte Ziele insbesondere auch bei der Energieeffizienz gesetzt. Wir wollen unseren Primärenergieverbrauch bis 2020 um 20% gegenüber 2008 reduzieren. Um dieses Ziel zu erreichen haben wir in den verschiedenen Verbraucher- und Erzeugersektoren konkrete Maßnahmen entwickelt. Fest steht jedoch auch, dass wir in den kommenden Jahren unsere Anstrengungen noch deutlich verstärken müssen. Die von der EU vorgegebenen Maßnahmen der Energieeffizienz-Richtlinie werden dabei eine wesentliche Rolle spielen.

Mit freundlichen Grüßen,

Peter Altmaier, MdB