Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie verbindet den zeitlich klar festgelegten Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie mit einem umfassenden, auf vier Jahrzehnte angelegten Gesamtkonzept. Ziel ist es, innerhalb der nächsten 40 Jahre die deutsche Energieversorgung weitestgehend auf zwei Säulen aufzubauen: Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Hier betreten wir an vielen Stellen Neuland: Deutschland kann als erste große Industrienation die Wende zu einem hocheffizienten, erneuerbaren Energiesystem schaffen. (...)

(...) Über die Art und Weise einer Dichtheitsprüfung hat es im Landtag diverse Diskussionen gegeben. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Landtagsbeschlusses vom Juni 2011) haben wir in technischer Hinsicht bereits die Einführung einer drucklosen Durchflussprüfung gefordert. Eine Forderung, mit der wir den Wünschen der CDU, sowie diverser Bürgerinitiativen gefolgt sind. (...)

(...) Das Bundesumweltministerium verfolgt die Wirkung der neuen Regelungen im EEG 2012 im Rahmen eines wissenschaftlichen Monitoring-Prozesses. Sollte sich dabei erweisen, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Begrenzung des Energiemais-Einsatzes nicht die gewünschte Wirkung entfalten, so kann auf Grundlage belastbarer Daten aus diesem Monitoring-Prozess gegebenenfalls über weitergehende Maßnahmen entschieden werden. (...)

(...) In der augenblicklichen Situation müssen wir die Märkte beruhigen und die Preisentwicklung wieder auf einen akzeptablen Pfad zurückbringen. Dazu ist die von mir geforderte Aussetzung der Quotierung von Biokraftstoff ein sehr wichtiger Beitrag. (...)