Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus L. • 11.10.2012
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 18.10.2012

(...) die Information, dass Golfplätze von der EEG-Umlage befreit sind, ist schlichtweg falsch. Unabhängig davon halte ich es aber für richtig, den Ausnahmekatalog zu überprüfen und zu reduzieren, wenn eine Arbeitsplätzerelevanz nicht gegeben ist. (...)

Frage von Christoph D. • 11.10.2012
Portrait von Undine Kurth
Antwort von Undine Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.11.2012

(...) Teile der Bundesregierung und der Industrie fordern sogar, das Gesetz de facto abzuschaffen. Die positiven wirtschaftlichen und ökologischen Wirkungen - gerade auch für Sachsen-Anhalt -werden dabei ebenso ausgeblendet wie die tatsächlichen Ursachen der Steigerung der Umlage. Die jetzige Erhöhung ist zu rund zwei Drittel auf Fehlsteuerungen von Schwarz-Gelb zurückzuführen. (...)

E-Mail-Adresse