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Antwort von Angelika Kraft-Dlangamandla
DIE LINKE
• 03.05.2012

(...) Davon abgesehen hätten die Länder auch nicht keine Berechtigung zu einer abweichenden Regelung der Dichtheitsprüfung, weil das Grundgesetz ausdrücklich "stoff- und anlagenbezogene Regelungen" von einer Abweichungskompetenz ausnimmt. Darüber hinaus verstößt § 61a LWG in mehrfacher Hinsicht gegen den rechtsstaatlichen Grundsatz der Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung. Alles in allem ist § 61a LWG, laut Stellungnahme des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags von NRW, verfassungswidrig und nichtig! (...)

Portrait von Dominique Flemming-Schmidt
Antwort von Dominique Flemming-Schmidt
ÖDP
• 01.05.2012

(...) vorrangig beim Nationalpark ist für mich die Ökologie. (...) Im Nationalpark „Teutoburger Wald“ könnte sich die biologische Vielfalt im Wald vergrößern und der Buchenwald ohne den Eingriff des Menschen entwickeln. (...) Ökologie schließt Ökonomie nicht aus – auch in einem Nationalpark kann man dies gut zusammenbringen. (...)

Antwort von Tim Marius Kowalewski
PIRATEN
• 03.05.2012

(...) Das liegt vor allem an den notwendigen Anfangsinvestitionen, mittel- bis langfristig werden die Energiepreise auch wieder sinken. Das aktuelle Preisniveau ist zudem durch das Oligopol auf dem Energiemarkt bedingt. (...)

Antwort von Sven Bielawa
PIRATEN
• 03.05.2012

(...) Haben Sie Nachkommen? Möchten Sie das die nächsten 1000 Generationen mit Giften in der Erde leben, die auch nach dieser Zeitspanne noch tödlich sind? Hauptsache jetzt günstige Energie, nach mir die Sinnflut? (...)

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