Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg B. • 07.01.2013
Antwort von Maaret Westphely BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2013 (...) Zu 1.: Die Einrichtung eines Altlastenfonds ist eine der dringenden Aufgaben der Umweltpolitik in Niedersachsen. In den vergangenen Jahren hat sich die Landtagsfraktion mehrfach auf die Schaffung eines Altlastenfonds festgelegt und Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht, um Mittel für einen solchen Fond bereit zu stellen. Der Fonds ist deshalb auch notwendig, weil absehbar ist, dass in den kommenden Jahren fast ausschließlich Altlastenflächen zur Sanierung anstehen oder auch erst noch aufgefunden werden, wo frühere Verursacher nicht mehr oder nur mit großen Schwierigkeiten zu den Sanierungskosten herangezogen werden können. (...)
Frage von Jörg B. • 07.01.2013
Antwort von Michael Höntsch SPD • 03.09.2013 Sehr geehrter Herr Baltruweit,
Frage von Jörg B. • 07.01.2013
Antwort ausstehend von Aygül Özkan CDU Frage von Jörg B. • 07.01.2013
Antwort von Reiner Budnick PIRATEN • 13.01.2013 (...) Neben einigen anderen Altlastenfällen zeigt insbesondere der Altlastenfall am De-Haen-Platz, dass die Einrichtung eines Altlastenfonds auf Landesebene mehr als überfällig ist. Zudem finde ich es ungerecht, wenn sich die Anwendung des BUNDES-Bodenschutzgesetzes in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich auf die unverschuldet von einer Altlast betroffenen Eigentümer auswirkt. (...)
Frage von Marie-Christine W. • 06.01.2013
Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP Frage von Marie-Christine W. • 06.01.2013
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2013 (...) Die Frage ist also nicht, ob sich die Energiewende für Staaten wie Deutschland oder Japan lohnt. Es ist vielmehr so, dass eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland genauso notwendig ist, wie in allen anderen Industriestaaten der Erde auch. (...)