Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olivia R. • 19.08.2013
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 22.08.2013 (...) Wir sind stolz darauf, dass es unter unserer Regierungsverantwortung gelungen ist, den Tierschutz im Grundgesetz zu verankern und werden dieses Prinzip auch auf die Einzelgesetzgebung anwenden. Seit langem fordert die SPD daher ein Tierschutzgesetz, das seinen Namen zu Recht trägt. (...)
Frage von Olivia R. • 19.08.2013
Antwort von Thorsten Hoffmann CDU • 05.09.2013 (...) Ich werde mich, wenn ich dazu in der Lage sein werde, dafür einsetzen, nicht nur die minimalen Vorgaben der EU zur Tierversuchsverordnung umzusetzen, sondern darüber hinaus die Tierversuche weiter einzuschränken. Auch in der Tierhaltung gibt es viel Verbesserungspotenzial. (...)
Frage von Olivia R. • 19.08.2013
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2013 (...) Damit die Rechte der Tiere besser vertreten werden können, fordern wir ein Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen und eine/n Bundesbeauftragte/n für Tierschutz. Außerdem fordern wir Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften für den Tierschutz, damit Verstöße gegen das Tierschutzgesetz effektiv verfolgt werden können. (...)
Frage von Maximilian B. • 19.08.2013
Antwort von Carsten Sieling SPD • 21.08.2013 (...) Tempolimit (...) Maut (...) Politikverdrossenheit (...)
Frage von Maximilian B. • 19.08.2013
Antwort von Andrea Nahles SPD • 26.08.2013 Sehr geehrter Herr Braeß,
Frage von Maximilian B. • 19.08.2013
Antwort von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2013 (...) ja, wir Grünen setzen uns für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ein. Das ist vor allem aus Gründen der Verkehrssicherheit geboten. (...)