Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 28.04.2016
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 09.05.2016

(...) Zum Einen hat die Grünen-Fraktion ihren Gesetzentwurf zur namentlichen Abstimmung gestellt, ohne eine inhaltliche Debatte zu beantragen. Ich bin jedoch der Überzeugung, dass der Deutsche Bundestag bei einem in der Bevölkerung so umstrittenen Thema wie Fracking keine Entscheidung treffen sollte ohne eine gründliche und ausführliche Diskussion. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 29.04.2016

(...) Wir haben einen eigenen Antrag zur Energiepolitik in Vorbereitung, bei dem auch das Thema Fracking behandelt werden wird. Deshalb lasse ich mich nicht vom politischen Gegner instrumentalisieren, zumal mit einer namentlichen Abstimmung zu einem Punkt, bei dem der Antragsteller nicht einmal eine Debatte für erforderlich hält. Das war reinste Schaufensterpolitik, für die ich nicht ihr Abgeordneter bin. (...)

Frage von Thomas S. • 28.04.2016
Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 12.05.2016

(...) Ein solcher - allein taktisch motivierter Winkelzug - wird der Problematik nicht gerecht. Parteitaktische Geplänkel zu veranstalten und die Bürgerinnen und Bürger bei diesem sensiblen Thema derart zu verunsichern, ist nicht angebracht. (...)

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