Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von David Langner SPD • 09.03.2016
(...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)
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Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Bettina Brück SPD • 29.02.2016
(...) Ziel ist der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Rauchens und des Passivrauchens. Auch als überzeugte Nichtraucherin halte ich das Gesetz und die bei Zuwiderhandlung möglichen Ordnungswidrigkeiten für ausreichend und weitergehende Maßnahmen derzeit politisch für nicht durchsetzbar. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Thomas Wansch SPD • 11.03.2016
(...) Wie sie selbst geschrieben haben, liegt ihnen dazu eine Antwort vor, die die Meinung der SPD-Abgeordneten, bzw. Kandidatinnen und Kandidaten zum neuen Landtag darstellt. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Kathrin Anklam-Trapp SPD
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Clemens Hoch SPD • 28.02.2016
(...) ich bleibe dabei: Ich halte die rheinland-pfälzische Rechts- und Gesetzeslage für praktikabel, ausgewogen und ausreichend. Ich sehe hier keinen Veränderungsbedarf. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Heike Scharfenberger SPD