
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Sollte diese sich bessern, was das Anliegen der Bundesregierung ist, wird der E-Mobilität eine entscheidende Rolle für die Mobilität der Zukunft zukommen. (...) Bezüglich der Entsorgung von Altbatterien wird es die Aufgabe der Industrie sein, eine entsprechendes Recycling zu gewährleisten. (...)

(...) Zwar finde ich es gut, wenn Menschen sich engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. Private Kampagnenplattformen wie change.org halte ich jedoch nicht für den richtigen Weg, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionsrecht zu nutzen und Petitionen an den Bundestag direkt über dessen Online-Petitionsplattform https://epetitionen.bundestag.de einzureichen. (...)

(...) Welche Pflanzen als heimisch gelten, ist in einer mit der Behörde für Umwelt und Energie abgestimmten Pflanzliste festgehalten. Damit geht es nicht etwa um „deutsche“ Pflanzen, sondern um solche, die bereits in der ursprünglichen, vom Menschen unbeeinflussten Vegetation ihren festen Platz in unseren Breiten hatten. Für die Bevorzugung solcher Pflanzen gibt es gute Gründe. (...)

(...) Startbahn! Besonders ärgert mich, dass die angebliche Trendwende letztlich nur durch millionenschwere Zuzahlungen und Zuschüsse an die Fluggesellschaften erkauft wurde. 18 Millionen Euro in 2015, im ersten Halbjahr 2016 schon wieder 10 Millionen Euro für die Flugförderung - das sind unanständig hohe Subventionen. (...)

(...) Ich und meine Bundestagsfraktion sehen es genauso wie Sie. Wir haben deshalb auch den Vorschlag eines Wertstoffgesetzes gemacht, welches die bestehenden Lizenzgebühren an ökologischen Kriterien ausrichtet. In unserem Antrag "Antrag: Wertstoffgesetz jetzt vorlegen" fordern wir unter anderem, dass eine zentrale Stelle mit hoheitlichen Befugnissen unter der Fachaufsicht des Umweltbundesamtes eingerichtet wird, die perspektivisch die Lizenzgebühren im Sinne echter Produktverantwortung zu einer Ressourcenabgabe weiterentwickelt, um die bisherige Verschwendung von Wertstoffen zu beenden. (...)