Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort von Florian Graf CDU • 30.08.2016 (...) Diese hat jeweils zu prüfen, ob die Genehmigung der Veranstaltung unter Berücksichtigung des Schutzbedürfnisses der Nachbarschaft zumutbar ist. In die Abwägung hat sie neben der Bedeutung der Veranstaltung für die Stadt Berlin sowohl in kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht ebenfalls das Interesse von Anwohnern nach Nacht- und Sonntagsruhe einzubeziehen. Eine generelle Aussage über die Genehmigungsfähigkeit von kulturellen Veranstaltung kann daher nicht getroffen werden. (...)
Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort ausstehend von Dirk Gawlitza FDP Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort von Mario Czaja CDU • 28.08.2016 (...) Die Genehmigungsbehörde muss sensibler prüfen, ob die Erlaubnis der Veranstaltung unter Berücksichtigung des Schutzbedürfnisses der Nachbarschaft zumutbar ist. Hier spielt nicht nur die Bedeutung der jeweiligen Veranstaltung für unsere Stadt eine Rolle, sondern eben auch das Bedürfnis der Anwohner nach Nacht- und Sonntagsruhe. Eine grundsätzliche Aussage über die Genehmigungsfähigkeit von kulturellen Veranstaltung kann es daher nicht geben - zu individuell sind die Gegebenheiten. (...)
Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort von Frank Henkel CDU • 25.08.2016 Sehr geehrter Herr F.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich auf Abgeordnetenwatch keine Fragen beantworte.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort ausstehend von Camilla Schuler Bündnis 90/Die Grünen