Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Trapp
Antwort von Peter Trapp
CDU
• 13.02.2014

(...) Hierzu sind eine neue Tarifstruktur und die Anpassung der Tarife notwendig. Die Berliner Bäder-Betriebe betreiben im gesamten Stadtgebiet über 60 Bäder, damit ist das Angebot der Bäder-Betriebe äußerst umfangreich und sehr vielschichtig. (...)

Frage von Helmut E. • 28.01.2014
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 29.01.2014

(...) Ich habe mich im Dezember in der von Ihnen angesprochenen „Report Mainz“-Sendung zu dieser Frage geäußert. Dabei habe ich betont, dass sich der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages mit den Ermittlungen in Thüringen und den Hinweisen auf das NSU-Trio befasst hat, aber seinerzeit kein aktives Einflussnehmen feststellbar war. Insofern hätte es eine neue Dimension, wenn die Aussage des Polizisten so zuträfe. (...)

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