Frage von Renate D. • 30.05.2014
Antwort von Detlef Tanke SPD • 31.05.2014
Hallo,
Ich bin kein Jurist und kann daher die Frage nicht beantworten.
Tut mir leid.
Beste Grüße
Detlef Tanke
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Frage von Rolf S. • 29.05.2014
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 29.07.2014
(...) Diese Ansicht muss man nicht teilen, aber respektieren. Gleichwohl hat der Generalbundesanwalt deutlich gemacht, dass, sollten sich aus dem Ermittlungsverfahren wegen des Handys der Bundeskanzlerin weitere Anhaltspunkte ergeben hinsichtlich der massenhaften Ausspähung und Überwachung, ein weiteres Ermittlungsverfahren folgen kann. (...)
Frage von Rainer G. • 28.05.2014
Antwort von Michael Frieser CSU • 01.08.2014
(...) Abo-Fallen im Internet kann ich sehr gut nachvollziehen. Dass von Ihnen gewünschte Gesetz gegen Abo-Fallen gibt es allerdings bereits seit dem Jahr 2012. (...)
Frage von Andreas D. • 24.05.2014
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Frage von Mathias F. • 24.05.2014
Antwort von Uli Watermann SPD • 16.07.2014
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über die Seite abgeordnetenwatch.de zum Thema "Diensttauglichkeitsuntersuchungen bei der Polizei". Ich möchte auf Ihre Anfrage hiermit sehr gerne antworten und entschuldige mich zunächst für die verspätete Rückmeldung. (...)
Frage von Nico F. • 24.05.2014
Antwort von Franz Schindler SPD • 06.06.2014
(...) Die Einschaltung von Justizministern anderer Bundesländer war nicht erforderlich, um zu verhindern, dass für Herrn Hoeneß eine "Extra-Wurst" gebraten wird. Herr Hoeneß hat keinen Bonus als Promi erhalten, muss aber auch nicht hinnehmen, schlechter als jeder andere verurteilte Straftäter behandelt zu werden. Eine zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit kann ich nicht erkennen. (...)