Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.03.2015

(...) Anthropologische Vorgutachten dienen dazu, den hinreichenden Tatverdacht zur Begehung von Ordnungswidrigkeiten zu begründen. Sie werden sehr restriktiv in begründeten Einzelfällen beantragt. (...)

Portrait von Sabine Sütterlin-Waack
Antwort von Sabine Sütterlin-Waack
CDU
• 12.03.2015

(...) Sie werden wahrscheinlich Verständnis dafür haben, dass die Freigabe von Cannabis nicht zu den bevorzugten Themen einer CDU-Veranstaltung gehört. Aber - wie während der Bürgersprechstunde schon angekündigt - ich biete Ihnen und Ihren Mitstreitern von der Grünen Jugend gerne an, mich sachkundig zu machen und mich Ihren Fragen in einer überschaubaren Runde zu stellen. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 16.03.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich allerdings derzeit noch nicht vollständig beantworten kann, da das parlamentarische Verfahren ja erst beginnt. Dazu gehören auch Expertenanhörungen und die Auseinandersetzung mit den Folgen einer Legalisierung. Dabei müssen die Risiken und Nebenwirkungen politischer bzw. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.03.2015

(...) «Ich bin überzeugt, dass Sebastian Edathy der SPD und ihrem Ansehen schwer geschadet hat. (...) Harsch kritisierte Sigmar Gabriel, dass Edathy bei der Einstellung des Kinderpornographie-Verfahrens gegen eine Geldbuße so wenig Reue gezeigt habe. (...)

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