Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leo K. • 01.04.2015
Antwort von Winfried Bausback CSU • 10.04.2015 (...) Danach sind an den stillen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist; am Karfreitag sind außerdem in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Das bedeutet, dass nicht von einem generellen „Musikverbot“ an den stillen Tagen gesprochen werden kann; vielmehr ist an stillen Tagen in der Regel in den Lokalen Lounge-Musik im selben Umfang wie an den übrigen Tagen zulässig. (...)
Frage von Josef H. • 31.03.2015
Antwort von Matthias Heider CDU • 13.04.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31.03.2015 auf abgeordnetenwatch.de, in der Sie die mögliche Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge in der Kreisstadt Olpe und die Dauer von Asylverfahren ansprechen. Ihr grundsätzliches Anliegen haben Sie ja auch bereits an den Vorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, gerichtet. (...)
Frage von Josef H. • 31.03.2015
Antwort von Petra Crone SPD • 09.04.2015 (...) In dem Artikel aus der WELT, auf den Sie sich beziehen, werden eine Vielzahl von Gründen genannt, aufgrund derer Flüchtlinge hier den Status der Duldung bekommen oder auch ohne diesen nicht abgeschoben werden. Der Artikel kritisiert diese Vorgänge. (...)
Frage von Karl-Heinz K. • 28.03.2015
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 20.07.2015 Sehr geehrter Herr Klettke,
leider haben wir kein Schreiben von Ihnen bekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Renate Künast
Frage von Fabio M. • 26.03.2015
Antwort ausstehend von Dagmar Ziegler SPD Frage von Juergen E. • 26.03.2015
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD