Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 10.04.2015

(...) Danach sind an den stillen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist; am Karfreitag sind außerdem in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Das bedeutet, dass nicht von einem generellen „Musikverbot“ an den stillen Tagen gesprochen werden kann; vielmehr ist an stillen Tagen in der Regel in den Lokalen Lounge-Musik im selben Umfang wie an den übrigen Tagen zulässig. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 13.04.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31.03.2015 auf abgeordnetenwatch.de, in der Sie die mögliche Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge in der Kreisstadt Olpe und die Dauer von Asylverfahren ansprechen. Ihr grundsätzliches Anliegen haben Sie ja auch bereits an den Vorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, gerichtet. (...)

Portrait von Petra Crone
Antwort von Petra Crone
SPD
• 09.04.2015

(...) In dem Artikel aus der WELT, auf den Sie sich beziehen, werden eine Vielzahl von Gründen genannt, aufgrund derer Flüchtlinge hier den Status der Duldung bekommen oder auch ohne diesen nicht abgeschoben werden. Der Artikel kritisiert diese Vorgänge. (...)

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