Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 21.10.2015

(...) Auch die Etablierung von Schnellverfahren und Vereinfachungen schafft Kapazitäten an anderen Stellen und hilft insbesondere auch den Flüchtlingen selbst, die weniger lange im Ungewissen über ihre Zukunft bleiben. Leider sind bei den Abschiebungen die Länder zuständig, die sich hier teils nicht kooperativ zeigen. So sind in Baden-Württemberg derzeit nicht einmal 10% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben worden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2016

(...) Um auch perspektivisch den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft zu ermöglichen müssen wir die Integration fördern. Integrationskurse wurden für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und bestimmte Geduldete geöffnet und mehr Geld dafür bereitgestellt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 14.10.2015

(...) Die Möglichkeit der straflosen Suizidbeihilfe im einzelnen Konfliktfall sollte jedoch, wie bereits erwähnt, nicht eingeschränkt werden. Noch wichtiger ist es meiner Meinung nach, dass die Palliativ- und Hospizversorgung, die Pflege und vor allem die menschliche Zuwendung für die Sterbenden gestärkt werden. (...)

Frage von Wolfgang D. • 06.10.2015
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 12.10.2015

(...) Sehr geehrter Herr Dr. Kausch, das Kernproblem, das ich bei der offiziellen Ermöglichung der Sterbehilfe sehe, ist ihre inflationäre Nutzung. Es werden nicht primär die schlimm Leidenden sein, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen werden. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp
CDU
• 20.10.2015

(...) Zunächst geht es ausdrücklich nicht darum, eine aktive Sterbehilfe zu legitimieren. (...) Sehr geehrter Herr Honkomp, ich bin gegen eine Lockerung des bestehenden Lebensschutzes, da sie mit meinen christlichen und ethischen Werten nicht vereinbar wären. (...) Gleichzeitig gilt aber auch das Selbstbestimmungsrecht weiterhin zu gewährleisten. (...)

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