Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 18.07.2016

(...) so ganz ist mir Ihr konkretes Anliegen nicht ersichtlich. Grundsätzlich ist es jedoch nicht ratsam, die deutsche Bürokratie dadurch zu befördern, indem man weitere Komplikationen einführt. Sollten Sie in der von Ihnen geschilderten Sache ein ganz konkretes Problem haben, so wenden Sie sich bitte an mein Bundestagsbüro. (...)

Frage von Bernd R. • 14.01.2016
Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 15.02.2016

(...) zu Ihrer Anfrage vom 14. Januar 2016 teile ich Ihnen mit, dass das Thema der „Videographie von Untersuchungsgesprächen" nicht in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt. Inwieweit solche Untersuchungsgespräche aufgezeichnet werden (können), liegt, da es an einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung hierzu fehlt, im Entscheidungsbereich des mit der Begutachtung beauftragten Sachverständigen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 29.01.2016

Sehr geehrte Familie Lederer,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.

Sie haben sich der Frage von Herrn Könnecke angeschlossen. Bitte sehen Sie daher meine Antwort darauf unter seinem Beitrag auf abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 14.01.2016

(...) Es ist unstrittig, dass eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen nötig ist, um einen Großteil der Neuankömmlinge geordnet in die deutsche Gesellschaft integrieren zu können. Aber solange die Menschen in Syrien keinen Schutzraum finden und selbst in Flüchtlingslagern hungern, wird der Zustrom nicht abreißen. (...)

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