Frage von Sven R. • 17.04.2016
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 20.04.2016
Sehr geehrter Herr Richert,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja D. • 16.04.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 19.04.2016
Sehr geehrte Frau Dinter,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Frage von Michael K. • 12.04.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 13.05.2016
(...) Eine Ausweitung der Kompetenzen der Bundeswehr steht aktuell nicht zur Debatte. Mit Blick auf die aktuelle Bedrohungslage haben wir stattdessen im Bundeshaushalt zusätzliche Sach- und Personalmittel für die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt bereitgestellt. (...)
Frage von Susanne B. • 10.04.2016
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 12.04.2016
(...) Zu Ihren weiteren Fragen: mit den geförderten Stellen, "die ‚Hate Speech‘ systematisch recherchieren und Betreiber zur Löschung auffordern" sind keine öffentlich geförderten Stellen bei den Netzwerkbetreibern gemeint, sondern zusätzliche Stellen bei Staatsschutz, Polizei und Staatsanwaltschaften, die sich schwerpunktmäßig mit diesen Straftaten und deren Verfolgung befassen. Diese Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes sind natürlich entsprechend qualifiziert und geschult. (...)
Frage von David R. • 09.04.2016
Antwort von Sybille Benning CDU • 03.05.2016
(...) Deswegen kommt es häufig auf den Zeitpunkt an, an dem Forderungen für notwendige, tiefgreifende und umfassende Änderungen gestellt werden. (...)
Frage von antonio di n. • 09.04.2016
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU