Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roswitha K. • 01.08.2017
Antwort von Wilhelm Schild ÖDP • 02.08.2017 (...) die Kirchen in Deutschland sind als anerkannte öffentlich-rechtliche Körperschaften berechtigt, die Beiträge ihrer Mitglieder in Form der Kirchensteuer einzuziehen. Die Kirchen erhalten keine Subventionen im Sinne der Definition des jüngsten Subventionsberichts der Bundesregierung. Präzise formuliert muss der erste Teil Ihrer Frage daher wie folgt lauten: „Wie stehen Sie dazu, dass die Kirchen ihre Würdenträger aus Steuern finanzieren, die sie zuvor von ihren Mitgliedern erhoben haben?“ Und meine Antwort hierauf lautet: „Damit habe ich beim besten Willen kein Problem“. (...)
Frage von Christian C. • 31.07.2017
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2017 (...) Oder aber er tritt seine Ansprüche an einen Rechtsdienstleister ab, der die Ansprüche gegen hohe Provision für ihn durchsetzt. Was fehlt, ist eine Möglichkeit, sich zu Gruppen zusammenzuschließen und gemeinsam die Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Diesen Vorschlag hatten wir bereits 2014 mit einem Gesetzentwurf gemacht. (...)
Frage von Christian C. • 31.07.2017
Antwort von Daniel Barski Einzelbewerbung • 01.08.2017 Guten Tag Herr C.,
Ihre Ausführungen sind zwei gute Beispiele für die Realität in der wir uns befinden, eine Realität die von mehr und mehr Menschen erkannt wird.
Frage von Alexander B. • 31.07.2017
Antwort von Anja Schulz FDP • 01.08.2017 (...) Nein, ich bin kein Mitglied vom Think-Tank Atlantik-Brücke e.V.. Eine Mitgliedschaft ist nur durch Ernennung möglich. (...)
Frage von Alexander B. • 31.07.2017
Antwort von Henning Otte CDU • 01.09.2017 (...) zu Frage 1: Ich bin gegen eine Legalisierung von Cannabis, weil das für einzelne Menschen zur Einstiegsdroge werden kann. (...)
Frage von Alexander B. • 31.07.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 03.08.2017 (...) Fast 30 Jahre lang war ich aktiv im Polizeidienst tätig und habe deshalb häufig beobachten können, welch verheerende Folgen der Konsum von legalen und illegalen Drogen haben kann. Deshalb kann ich es aus meiner Sicht nicht verantworten, den Konsum von Cannabis zu legalisieren. Es macht süchtig und darüber hinaus kann der Konsum gravierenden Einfluss auf Autofahrende und damit die Verkehrssicherheit aller haben. (...)