Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim H. • 09.11.2017
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 24.09.2019 (...) die Anregung finde ich interessant und der Idee will ich gerne Folge leisten. Um das erforderliche Tatsachenwissen, das man zur Eruierung dieses Themas braucht, ins Spiel zu bringen, habe ich dieses Thema an die Kollegen des entsprechenden Arbeitskreises weitergeleitet. (...)
Frage von Marinus H. • 08.11.2017
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 14.11.2017 (...) Die in Absatz 1 Nr. 3 genannten Einhandmesser besonders in Gestalt von zivilen Varianten so genannter Kampfmesser haben bei vielen gewaltbereiten Jugendlichen den Kultstatus des 2003 verbotenen Butterflymessers übernommen. Auch größere feststehende Messer haben an Deliktsrelevanz gewonnen. (...)
Frage von Horst L. • 04.11.2017
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 18.12.2017 (...) Denn die Gefahr einer möglichen Unterwanderung der Polizei nehmen wir ernst. Die bisherigen Aufarbeitungen des Vorfalles im Innenausschuss des Senates gehen der CDU nicht weit genug. Aus diesem Grund hat die Berliner CDU die Einsetzung eines Sonderermittlers beantragt, um eine vollständige Aufklärung zu gewährleisten. (...)
Frage von Horst L. • 04.11.2017
Antwort von Frank Steffel CDU • 14.11.2017 (...) Allen Vorkommnissen – behördenextern und –intern – wird gleichermaßen eine intensive Aufmerksamkeit gezollt. Und davon dürfen und müssen wir in einem Rechtstaat auch ausgehen. (...)
Frage von Jens K. • 02.11.2017
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Helmut E. • 31.10.2017
Antwort von Steffen Bilger CDU • 02.11.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte schicken Sie mir Ihr Anliegen aber direkt an meine Mail-Adresse steffen.bilger@bundestag.de. (...)
Anmerkung der Redaktion
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