Frage von Guido L. • 17.05.2018
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Bernd K. • 17.05.2018
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Thomas M. • 16.05.2018
Antwort von Peter Paul Gantzer SPD • 17.05.2018
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, MdL
Frage von Carmen-Cäcilia H. • 16.05.2018
Antwort von Sabine Bächle-Scholz CDU • 24.05.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Frage vom XY, die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Guido L. • 15.05.2018
Antwort von Johannes Huber parteilos • 15.05.2018
(...) Noch am gleichen Tag habe ich von Berlin aus telefonischen Kontakt mit beiden Herren aufgenommen und daran anschließend die Partei- und Fraktionsführung der AfD informiert. Schon in meinem ersten Gespräch mit beiden Herren habe ich sie darauf aufmerksam gemacht, dass eine derartige Gesinnung keinen Platz in der AfD hat. Nach einer weiteren ausführlichen Erörterung der Sachlage am Morgen des 24. (...)
Frage von Nico G. • 13.05.2018
Antwort von Philipp Amthor CDU • 27.06.2018
(...) Ihre Frage bezieht sich auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 zum Parteiverbotsverfahren gegen die NPD (BVerfGE 144, 20). Das Bundesverfassungsgericht hat die NPD als verfassungsfeindlich, nicht aber verfassungswidrig eingestuft, weil sie mangels politischen und gesellschaftlichen Einflusses ihre Ziele nicht ernsthaft durchzusetzen vermag. (...)