Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von rene r. • 04.09.2018
Antwort von Michael Weber PIRATEN • 08.09.2018 (...) Andere sind aus Kostengründen aus innerstädtischen Mietwohnungen aufs Land in ein älteres Haus gezogen, welches nun je nach finanziellen Möglichkeiten teilsaniert werden muss und so kontinuierlich Investitionen verschlingt. Da Wohnraum aber nach wie vor knapp ist, sollte es auch eine Aufgabe des Staates sein, seinen Aufbau und Erhalt zu fördern - die Straßeninfrastruktur ist dafür aber Voraussetzung. Insofern hielte ich es für sinnvoll, wenn die Kommunen für Infrastruktursanierungen auch zusätzliche finanzielle Unterstützung aus dem Länderhaushalt bekämen, zumal die vor Häusern liegenden Straßen ja in den meisten Fällen bei weitem nicht singulär nur von den Anliegern genutzt werden. (...)
Frage von Ezra M. • 03.09.2018
Antwort von Arnold Schiller PIRATEN • 03.09.2018 (...) Das PAG ist an sovielen Stellen falsch, dass man darüber ein juristisches Seminar abhalten könnte. (...)
Frage von Jan F. • 02.09.2018
Antwort von Dominik Streit SPD • 03.09.2018 (...) Ich selbst sehe dieses Thema jedoch nicht als vorrangiges Thema an und daher wird es in meinem Wahlkampf keine zentrale Rolle spielen. (...)
Frage von Marina G. • 02.09.2018
Antwort von Tim Zborschil DIE LINKE • 02.09.2018 (...) Ich habe das Gefühl, dass Menschen zu viel übereinander, aber zu wenig miteinander reden. Wir müssen Begegnungen schaffen. Vielleicht einfach mal im Dorf ein Grillfest gemeinsam organisieren - Geflüchtete und Einheimische zusammenbringen statt sich aus dem Weg zu gehen und einander zu isolieren. (...)
Frage von Jan F. • 01.09.2018
Antwort von Heiner Putzier Partei mut • 02.09.2018 - wie Sie zur Entkriminalisierung von Cannabis stehen : mut befürwortet die Entkriminalisierung bzw. regulierte Abgabe von Cannabis – auf jeden Fall Straffreiheit von 10 g. (...)
Frage von Jan F. • 01.09.2018
Antwort von Andreas Krahl Bündnis 90/Die Grünen • 05.09.2018 (...) Der momentane Zwang Cannabisprodukte in der Illegalität zu erwerben, schafft Kontakte zu Dealer*innen, die auch ganz andere und gefährliche Drogen im Sortiment haben. Wir treiben Menschen in die Kriminalität und das ohne jede Alterskontrolle. (...)