Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas M. • 01.05.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 01.05.2019 (...) Das deutsche Strafrecht vereint ja bereits verschiedene Zielaspekte wie Prävention durch Resozialisierung und Abschreckung der Täter vor weiteren Straftaten, Generalprävention in die Gesellschaft hinein, Schuldprinzip, Ausgleich, Sühne, etc. (...)
Frage von Hans C. • 30.04.2019
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.05.2019 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hendrik F. • 30.04.2019
Antwort von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI • 30.04.2019 (...) Angesichts dieser relativ geringen Gesamtschutzquote muss ich Ihnen sagen, ja die Maghrebstaaten sind sichere Herkunftsländer. Die wenigsten Menschen in unserem Land ist dabei jedoch bewusst, dass bei einer Zuordnung zu sicheren Herrkunftsländern lediglich eine Regelvermutung greift, dass Anträge dieser Menschen unbegründet sein könnten. (...)
Frage von Hans C. • 28.04.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 20.05.2019 (...) Der Wunsch nach Sterbehilfe ist ganz oft ein Hilferuf. Deshalb ist es notwendig, dass wir die Palliativmedizin ausbauen. Menschen in einer solchen Situation brauchen außerdem Verständnis, liebevolle Zuwendung, Hilfe und vor allem das Gefühl, in einer ausweglos erscheinenden Lage nicht allein gelassen zu werden. (...)
Frage von Marc C. R. • 28.04.2019
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU Frage von Klaus N. • 28.04.2019
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 13.05.2019 (...) Wenngleich ein Gesetzentwurf zur Einführung der "Widerspruchslösung" noch nicht vorliegt, möchte ich mich distanzieren von pauschalen Aussagen betreffend eines möglichen illegalen Organhandels zu Gunsten eines "Politikers" oder eines "Reichen". Unabhängig von der künftigen Ausgestaltung muss selbstverständlich sichergestellt werden, dass illegaler Organhandel unterbunden wird. (...)