Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Viktor K. • 30.01.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 14.03.2024

Beiträge zur Krankenkasse sind immer einkommensabhängig. Sie müssen für alle Einkommensarten Krankenversicherungsbeiträge bezahlen.

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 01.02.2024

Des weiteren geht die Regelung davon aus, dass in den meisten Fällen aus dem Klassenzimmer, also einem Dienstort, der Unterricht übertragen wird. Hierbei wird keine Privatsphäre der Lehrkräfte verletzt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 04.03.2024

Privaten und institutionellen Kommissionen und Untersuchungsgremien sollen zukünftig von einer staatlichen, auf gesetzlicher Grundlage eingesetzten Aufarbeitungskommission unterstützt werden. Diese darf sich nicht nur auf Kirchen, sondern sollte sich auch auf Bereiche wie den Sport und die freie Wohlfahrtspflege beziehen.

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