(...) Wichtig ist, die Erklärung einer Pandemie von nationaler Tragweite braucht nicht nur eine Mehrheit im Deutschen Bundestag, sondern unterliegt der vollen Kontrolle der Gerichte. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird zudem laufend überprüft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 30.12.2020
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Antwort von Heribert Hirte CDU • 28.06.2021
(...) Dennoch gilt weiter das Prinzip Vorsicht, denn das weitere pandemische Geschehen ist aufgrund verschiedener Varianten des Virus weiterhin mit Unsicherheiten behaftet. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 02.11.2020
(...) Gleichzeitig fehlt eine Strategie über den November hinaus. Es ist schwer vorstellbar, dass die Fallzahlen kurzfristig sinken werden (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 15.04.2021
(...) Ich bin sehr optimistisch, dass wir bis zum Sommer jedem ein Impfangebot werden machen können. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 18.11.2020
(...) Es gilt nun die Erfahrungen aus dem Frühjahr zu berücksichtigen und die richtige Balance zu finden. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Antwort von Kerstin Tack SPD • 19.11.2020
(...) Wenn Sie Anfragen haben, die Sie an die SPD Fraktion richten möchten, möchte ich Sie bitten, Ihre Anfragen an Johannes Fechner zu richten. (....)