Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 18.03.2021
(...) In meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages fühle ich mich nicht in meiner Meinung eingeschränkt. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 18.11.2020
(...) Es gibt also neben vielen nachvollziehbaren Schranken, die aus konkurrierenden Grundrechten resultieren, auch solche, die man diskutieren muss und sollte. (...)
Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.11.2020
(...) wenn Sie eine Projektarbeit zu diesem Thema schreiben, dann ist abgeordnetenwatch vielleicht nicht der passende Rahmen. (...)
Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Svenja Stadler SPD • 20.11.2020
(...) gerne möchte ich Ihre Projektarbeit unterstützen und habe das Gefühl, dass ich Ihre Fragen ausführlicher telefonisch beantworten kann. (...)
Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 27.11.2020
(...) Zumal auch im öffentlichen Diskurs immer wieder eine Debatte für die Grenzen geführt wird, Stichwort z.B. Hassrede. Wobei auch diese grundsätzlich von Artikel 5 geschützt wird, sogar dann wenn sie mit fundamentalen Wertenüber Kreuz liegt. (...)
Frage von Nathanael M. • 16.11.2020
Antwort von Heribert Hirte CDU • 28.06.2021
(...) die Rücksprache mit Experten verschiedener wissenschaftlicher Institutionen habe ich die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. (...)