Frage an Beatrix von Storch von Valentin Luca H. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau von Storch,
Ich schreibe eine Projektarbeit zum Thema Meinungsfreiheit und mich würde ihre Meinung zu ein paar Fragen interessieren:
- Wo sehen Sie die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland?
- Finden Sie, dass Kritik an religiösen Figuren gleich zu setzen ist mit Kritik an weltlichen Figuren, bezogen auf die Meinungsfreiheit (Mohammed-Karikaturen, Emmanuel Macron)?
- Fühlen Sie sich in Ihrer Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages in Ihrer Meinung eingeschränkt?
Ich würde mich sehr über Ihre Antwort freuen.
Mit freundlich Grüßen
Valentin Hübner
Sehr geehrter Herr Hübner,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Meinungsfreiheit findet ihre Grenze im Strafrecht und bei der Verletzung von Rechten Dritter. Sachliche und argumentative Kritik, sowohl an weltlichen, als auch an religiösen Figuren muss in einer freiheitlichen Gesellschaft möglich sein. In meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages fühle ich mich nicht in meiner Meinung eingeschränkt.
Mit freundlichen Grüßen bin ich
Ihre
Beatrix von Storch
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