Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard G. • 17.02.2021
Antwort von Marcus Held SPD • 02.03.2021 (...) In der Tat sehe ich eine pauschale Verlängerung der epidemischen Lage um drei Monate durchaus kritisch, eben weil, wie Sie ja bereits in Ihrer Frage angesprochen haben, sich die Abwägungslage innerhalb eines Vierteljahres durchaus ändern kann. (...)
Frage von Michael S. • 17.02.2021
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2021 (...) viele der einschränkenden Maßnahmen konnten schon zurückgenommen werden. (...)
Frage von Reinhard G. • 17.02.2021
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 31.03.2021 (...) Sinnvoller wäre es gewesen per Gesetz die notwendigen Maßnahmen zum Infektionsschutz (bis hin zu einem tatsächlichen Lockdown) in den §§ 28,32 InfSG zu regeln. (...)
Frage von Ernst D. • 17.02.2021
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 01.03.2021 (...) Es könnte nur jemand versuchen, eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht gegen eine Quarantäne mit der Begründung zu erwirken (...)
Frage von Dennis R. • 16.02.2021
Antwort von Christiane Staab CDU • 21.02.2021 (...) Ich bin ebenfalls ein Anhänger eines 2-Stimmen-Wahlrechts, da dann eine echte Personenwahl möglich ist. (...)
Frage von Dennis R. • 16.02.2021
Antwort von Norbert Knopf Bündnis 90/Die Grünen • 18.02.2021 (...) Uneinigkeit bestand darin, dass wir als Grüne auch eine Frauenförderung drin haben wollen (...)