Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 24.12.2006

(...) Wir haben ja durch eine parlamentarische Anfrage bereits die Problematik aufgegriffen. Ich verstehe Ihre e-mail als Ermunterung, nicht nachzulassen, dieser Form von Lobbyismus entgegenzutreten. Wenn Sie schon lange Wähler unserer Partei sind, würde es mich freuen, Sie einmal persönlich kennen zulernen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.02.2007

(...) Die vielen Zuschriften, die ich von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Abmahnungen erhalten habe, haben jedoch eine ernst zu nehmende Entwicklung der Abmahnpraktiken erkennen lassen und eine gesetzgeberische Reaktion erforderlich gemacht. Im Urheberrecht besteht dabei die Besonderheit, dass sich auch Privatpersonen, die aus Unkenntnis einen nur unerheblichen Urheberrechtsverstoß begangen haben, Abmahnungen mit erheblichen Kostenforderungen gegenübersehen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.12.2006

(...) ich habe meine Meinung zur Notwendigkeit des öffentlichen Erinnerns an die Orte des NS-Terrorregimes mitnichten geändert. Die Anbringung einer Hinweistafel auf das SS - Zentralbodenamt in der Friedrichstrasse scheint mir sinnvoll und notwendig zu sein. (...)

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