Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von bernd k. • 22.12.2006
Antwort von Max Stadler FDP • 24.12.2006 (...) Wir haben ja durch eine parlamentarische Anfrage bereits die Problematik aufgegriffen. Ich verstehe Ihre e-mail als Ermunterung, nicht nachzulassen, dieser Form von Lobbyismus entgegenzutreten. Wenn Sie schon lange Wähler unserer Partei sind, würde es mich freuen, Sie einmal persönlich kennen zulernen. (...)
Frage von Horst M. • 22.12.2006
Antwort ausstehend von Bernd Schmidbauer CDU Frage von Jürgen H. • 21.12.2006
Antwort von Monika Brüning CDU • 03.01.2007 Frage von Bernd P. • 21.12.2006
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 08.02.2007 (...) Die vielen Zuschriften, die ich von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Abmahnungen erhalten habe, haben jedoch eine ernst zu nehmende Entwicklung der Abmahnpraktiken erkennen lassen und eine gesetzgeberische Reaktion erforderlich gemacht. Im Urheberrecht besteht dabei die Besonderheit, dass sich auch Privatpersonen, die aus Unkenntnis einen nur unerheblichen Urheberrechtsverstoß begangen haben, Abmahnungen mit erheblichen Kostenforderungen gegenübersehen. (...)
Frage von Matthias B. • 20.12.2006
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 27.12.2006 (...) ich habe meine Meinung zur Notwendigkeit des öffentlichen Erinnerns an die Orte des NS-Terrorregimes mitnichten geändert. Die Anbringung einer Hinweistafel auf das SS - Zentralbodenamt in der Friedrichstrasse scheint mir sinnvoll und notwendig zu sein. (...)
Frage von Georg Z. • 20.12.2006
Antwort von Kersten Steinke DIE LINKE • 22.12.2006 Sehr geehrter Herr Zenker,