Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 12.03.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Beim Thema Wehrpflicht vertritt die FDP eine klare Position und ich freue mich, dass sie diese teilen. Eine genaue Prognose, wann genau die Wehrpflicht abgeschafft wird, möchte ich nicht abgeben. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort von Elke Thomas
CDU
• 13.03.2007

(...) Was erwarten Sie von uns? Für mich gilt: Ein Abstimmungsergebnis ist gültig, wenn alles korrekt ausgeführt wurde, und dies war sicherlich der Fall. Wie sollte es sonst auch bei Bundestags- und Landtagswahlen gehen, wenn wir eine Mehrheit nicht akzeptieren würden? (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort von Elke Thomas
CDU
• 13.03.2007

(...) Bei Ihnen geht es inhaltlich um die Frage des Abstimmungsverhaltens der Berufsfeuerwehr (bei der Abstimmung haben nur 760 Feuerwehrleute teilgenommen) und um das Abstimmungsverhalten Ihrer Kameraden. Über diese Dinge bin ich hinreichend informiert und möchte Ihnen eine Frage stellen: Woran sollen wir Politiker uns orientieren? (...)

Portrait von Gesine Dräger
Antwort von Gesine Dräger
SPD
• 08.03.2007

(...) Ob eine Lösung möglich ist, liegt vor allem in den Händen des Senats und dort besonders der Innenbehörde. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass eine Lösung zustande kommt, die den aus unserer Sicht vorhandenen Spielraum im Sinne der Feuerwehrmänner und -frauen ausnutzt. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2007

(...) wir werden uns als GAL-Frakton in der Bürgerschaft jedenfalls dafür einsetzen, dass die Entscheidung der Innenbehörde noch einmal überprüft wird und möglicherweise durch eine Änderung der Hamburgischen Arbeitszeitverordnung eine Ausweitung der 24h Schichten möglich wird. Damit käme man dem Dienstplanvorschlag des Personalrates näher. (...)

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