(...) Brigitte Zypries ist eine hervorragende Justizministerin. (...) Deshalb hat die Justizministerin gestern morgen richtigerweise den Bericht der Bildzeitung dementiert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Unger,
Irgendwann werde ich mich bei Ihnen melden. Zur Zeit bin ich nicht im Dienst.
Gruß
Elke Thomas
(...) Ich denke, dass die Betonung solcher prinzipiellen Unterschiede zwischen links und rechts wichtig sind und nicht mit einem Begriff wie „Extremismus“ überdeckt werden sollten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. In meiner Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion bin ich auf diesem Gebiet nicht spezialisiert und habe mich daher erst einmal informiert. Zuständig für Fragen solcher Art ist der innenpolitische Sprecher Dr. (...)
(...) Wir Liberale wissen: Schlichte Verbote bringen uns nicht weiter. Denn der Zugang zu Computerspielen obliegt letztlich der Verantwortung der Erziehenden. Hier führt der Grundsatz „überzeugen statt verbieten“ wesentlich weiter. (...)
(...) Der Sitzungstermin, an dem ja nicht nur Feuerwehrthemen, sondern auch viele andere Punkte auf der Tagesordnung stehen, ist bereits seit letztem Jahr festgelegt. Da die Hamburgische Buergerschaft ein Feierabendparlament ist - mit Abgeordneten die auch noch geregelten Berufen nachgehen -, finden Ausschusssitzungen fast immer um 17h statt. (...)