Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin H. • 03.10.2007
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 08.10.2007 (...) Wir – die CDU-CSU-Europapolitiker im Bundestag und im Europaparlament – werden weiter daran arbeiten, Rassismus effektiv zu bekämpfen. Ungeachtet der großen Bedeutung von statistischem Material bei der politischen Arbeit werden wir wirkungsvoll sicherstellen, dass sensible personengebundene Daten zu Rasse und ethnischer Herkunft niemals zentral gespeichert und für Zwecke von Justiz und Inneres zweckentfremdet werden können. (...)
Frage von Gerhard B. • 03.10.2007
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU Frage von Thomas W. • 03.10.2007
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 05.10.2007 (...) Der Schutz für unsere Kinder ist von höchster Wichtigkeit und damit verbunden ist ein hohes Maß an Verantwortung der zuständigen Stellen. Daher haben Sie vollkommen recht. (...)
Frage von Franz R. • 03.10.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.10.2007 (...) Für das Gericht in Darmstadt ist der hessische Justizminister Banzer zuständig. Die Urteile des EGMR werden auf englisch veröffentlicht, da es *amtliche* Texte nur auf englisch und französisch gibt, nicht auf deutsch. (...)
Frage von Jürgen M. • 02.10.2007
Antwort ausstehend von Eckhardt Rehberg CDU Frage von Heinz T. • 01.10.2007
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 16.11.2007 (...) Deshalb gebe ich Ihnen auch Recht: Sie und ich, wir haben beide der SED gedient, wie viele andere auch. (...) Wir haben eine Menschheits-Idee vom Sozialismus vergeigt. (...)