Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 11.01.2022 Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, dass "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" eingeführt werden soll. Dieses Vorhaben werden wir schnellstmöglich umsetzen.
Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2022 Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Damit können Gesundheits- und Jugendschutz verbessert und jahrelange Kriminalisierung überwunden werden.
Frage von Inge C. • 15.12.2021
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD Frage von Inge C. • 15.12.2021
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2024 Wir verfolgen den Fall von Julian Assange seit langem mit großer Aufmerksamkeit und Sorge. Nun ist er endlich frei. Das ist nicht nur ein Erfolg für ihn selbst, sondern auch für die weltweit organisierte Zivilgesellschaft, welchen diesen Kampf für die Pressefreiheit viel zu lange führen musste.
Frage von Inge C. • 15.12.2021
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2022 Eine starke, unabhängige Presse ist die Voraussetzung für Demokratie. Journalist*innen bei der Ausübung ihres Berufs zu unterstützen ist deshalb besonders demokratierelevant.
Frage von Annette S. • 15.12.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD