Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen B. • 18.12.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.06.2022 Wie Sie sicherlich verfolgt haben, hat sich die FDP in der Bundesregierung konsequent und erfolgreich für eine Wahrung der Grund-, Bürger- und Freiheitsrechte eingesetzt, insbesondere mit Blick auf das Corona-Management oder nun mit Blick auf die sogenannte Chat-Kontrolle.
Frage von Benjamin R. • 18.12.2021
Antwort von Verena Osgyan Bündnis 90/Die Grünen • 21.12.2021 Ein konkreter Zeitrahmen, wann die Regelung zur Legalisierung von Cannabis in Kraft tritt, steht derzeit noch nicht.
Frage von Benjamin R. • 18.12.2021
Antwort von Sabine Weigand Bündnis 90/Die Grünen • 28.12.2021 Ein bisschen Geduld müssten Sie schon noch haben, da müssen noch viele Dinge juristisch geklärt werden, so etwas dauert erfahrungsgemäß seine Zeit, aber wir sind endlich auf dem Weg.
Frage von Benjamin R. • 18.12.2021
Antwort von Arif Taşdelen SPD • 29.12.2021 Einen konkreten Zeitpunkt der Umsetzung und die genauen Richtlinien kann ich Ihnen allerdings nicht nennen, da diese aktuell noch erarbeitet werden.
Frage von Kevin M. • 17.12.2021
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD Frage von Manuel R. • 17.12.2021
Antwort von Sebastian Körber FDP • 17.01.2022 Der Koalitionsvertrag sieht die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften vor