Frage von Michael H. • 05.01.2022
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Antwort von Esra Limbacher SPD • 27.01.2022
Meine Entscheidung werde ich davon abhängig machen, welche konkreten Gesetzesvorschläge vorgelegt werden
Meine Entscheidung werde ich davon abhängig machen, welche konkreten Gesetzesvorschläge vorgelegt werden
Mit Blick auf meine Position zu einer Impfpflicht verweise ich Sie freundlichst auf meine Antworten auf Ihre hier gestellten Fragen vom 01.12.2021 und 29.12.2021.
Die Indemnität schützt die Abgeordneten vor Strafverfolgung für Äußerungen und Abstimmungen im Parlament. Dies gilt natürlich auch für die Abstimmung über ein Gesetz zur Impfpflicht.
Obwohl ich das Impfen also sehr befürworte, stehe ich einer Impfpflicht – jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt - gleichwohl kritisch gegenüber.
Wir sehen den Verbot von Titandioxid Lebensmitteln als großen Erfolg, denn potenziell krebserregende Stoffe gehören nicht in Lebensmittel.