Frage von Gerd H. • 17.06.2008
Antwort von Annette Bulfon FDP • 17.06.2008
Sehr geehrter Herr Hernacz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert B. • 16.06.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 06.10.2008
Sehr geehrter Herr Bäumker,
da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat.
Frage von Gabi U. • 16.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 18.06.2008
(...) Nicht aufgehoben wurde hingegen das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Dieses ist vom Bestand des Einführungsgesetzes unabhängig und gilt daher fort. (...)
Frage von sven h. • 16.06.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2008
(...) Ihr Hinweis auf die Einstellung von Ermittlungen ist ebenso falsch. Bundestagsabgeordnete genießen parlamentarische Immunität, Ermittlungen jeder Art sind erst nach Aufhebung dieser Immunität möglich. Mit der Niederlegung des Mandats kann man also keine Ermittlungen verhindern sondern ermöglicht sie geradezu, die Niederlegung des Mandats war jedoch eine rein politische Entscheidung. (...)
Frage von Alfred G. • 16.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 26.06.2008
Sehr geehrter Herr Greisiger,
zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort an Herrn Davidsen vom 25. Juni 2008 verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Frage von Stefan S. • 16.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 23.06.2008
Sehr geehrter Herr Sarzio,
für Ihre abwegigen Obsessionen und Vorurteile sind allein Sie verantwortlich.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB