Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 21.08.2008

(...) Ich befürworte seit Jahren, daß auch Beamte (und Bundestagsabgeordnete) für ihre Rente in ein Versorgungssystem einzahlen. Das wird im Bereich der Beamtenpension nur mit Beamten möglich sein, die neu in das Beamtenverhältnis eintreten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.09.2008

(...) Juni verabschiedete Gesetz umgesetzt hat. Ich finde es völlig richtig, dass der Rahmenbeschluss Kinderpornographie - wobei „Kinder“ Personen unter achtzehn Jahren sind - als eine besonders schwere Form der sexuellen Ausbeutung von Kindern bezeichnet. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 21.08.2008

(...) Allerdings besteht Hoffnung für Sie: Die Prüfungsordnung ist geändert worden; künftig soll es nach Ablauf von zwei Jahren die Möglichkeit einer zweiten Prüfungswiederholung geben. Diese Regelung wird jedoch erst 2010 in Kraft treten, weil bis dahin das gesamte Prüfungsverfahren überarbeitet wird. (...)

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