(...) Mir geht es nicht um die Rückkehr zu den alten Verhältnissen. Was ich möchte und wofür ich mich einsetze, ist eine Gesellschaft, die nicht nach Prinzipien des Kapitalismus strukturiert ist und in der Profit über alles geht, sondern eine Gesellschaft, die umfassend demokratisch, sozial und gerecht ist und in der die Chancen der Menschen nicht von ihrem Einkommen abhängen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael L. • 29.10.2009
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 30.10.2009
Frage von Tim G. • 28.10.2009
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 10.11.2009
(...) Die Notwendigkeit einer Warndatei, wie sie nun von uns zusammen mit der Union geplant wird, hat sich als Folge des so genannten „Visa-Untersuchungsausschusses“ ergeben. Dieser Untersuchungsausschuss hatte schwere Missstände bei der Verhinderung von Missbrauchsfällen im Visa-Bereich zutage gefördert. (...)
Frage von Ingrid R. • 27.10.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Frage von Theodor M. • 27.10.2009
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Frage von antonio di n. • 27.10.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Frage von Markus M. • 26.10.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 04.11.2009
(...) Die Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht war und ist eine wichtige Forderung der FDP, die wir im Bundestagswahlprogramm verankert und auch in dieser Form in die Koalitionsverhandlungen mit der Union eingebracht haben. Leider können in solchen Verhandlungen selten Maximalforderungen durchgesetzt werden, sofern der Verhandlungspartner nicht zu Entgegenkommen bereit ist. (...)