Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias W. • 10.03.2010
Antwort von Stephan Mayer CSU • 11.05.2011 (...) Ich stehe auch weiterhin zu meinen Aussagen, die im Spiegel zu sexuellem Missbrauch in kirchlichen Einrichtungen zitiert worden sind. Nach den vielen Verdachtsfällen in der Katholischen Kirche, aber auch in zahlreichen weiteren staatlichen und privaten Einrichtungen, hat die katholische Kirche umfangreiche Ermittlungen eingeleitet. (...)
Frage von Holger W. • 10.03.2010
Antwort von Matthias Lietz CDU • 17.05.2010 (...) Ich werde versuchen, bereits im Vorfeld des kommenden Winters mit den verantwortlichen Akteuren der Landkreise Ostvorpommern und Uecker-Randow ins Gespräch zu kommen, um zur Optimierung des Winterdienstes in unserer Region beitragen zu können. (...)
Frage von Thomas F. • 10.03.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 07.05.2010 (...) 1.500 pro Jahr, wobei von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen wird. Das Fahren unter Drogeneinfluss ist also ein ernstzunehmendes Problem. Es ist für die Sicherheit im Straßenverkehr wichtig zu gewährleisten, dass ungeeignete Fahrer - also jene, die die Einnahme von Cannabis und das Fahren eines Kraftfahrzeuges nicht mehr trennen können - nicht am Straßenverkehr teilnehmen. (...)
Frage von Ralf R. • 10.03.2010
Antwort von Hans-Willi Körfges SPD • 10.03.2010 (...) Die Einführung des vereinfachten Meldeverfahrens NRW hat insbesondere bei Vermietern und Ermittlungsbehörden Anlass zur Kritik gegeben, weil der tatsächliche Wohnsitz nicht mehr ohne weiteres feststellbar ist. Im Zusammenhang mit Personen, die keine Miete zahlen und Wohnungen im verwahrlosten Zustand zurücklassen, gibt es offensichtlich verstärkt Probleme. (...)
Frage von Ralf R. • 10.03.2010
Antwort ausstehend von Michael Schroeren CDU Frage von Yves B. • 08.03.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 18.03.2010 (...) Ich bin mir mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP einig, dass wir längere zivilrechtliche Verjährungsfristen zu Gunsten von Missbrauchsopfern rasch einführen sollten. Aufklärungs- und Entschädigungsansprüche der Opfer laufen heute in der Regel ins Leere, weil sie bereits nach drei Jahren verjähren. (...)