Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Düker
Antwort von Monika Düker
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2010

(...) Ich persönlich war daher nicht daran beteiligt. Ihre Einschätzung, dass die Behörden vor Ort mit möglichen Ausnahmen vom Fluglaternenverbot noch "unsicher" sind, kann ich nachvollziehen. Auch weil die Verordnung neu ist. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 03.05.2010

(...) die Partei DIE LINKE forderte im Programm zur Bundestagswahl 2009, perspektivisch alle Geheimdienste abzuschaffen und bis dahin die demokratische Kontrolle zu stärken. Den Beamtinnen und Beamten könnte man in dieser Zeit sukzessive eine Umschulung anbieten. (...)

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