Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz B. • 27.06.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 02.07.2010 (...) lt;stronggt;Antisemitische Übergriffelt;/stronggt; gehen von radikalen Moslems ebenso wie von rechten Extremisten aus. Dass es sich im konkreten Fall um Kinder handelt, ist besonders erschreckend und sicher einer zum Teil ideologisierten Erziehung geschuldet. (...)
Frage von Itzaak M. • 27.06.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2010 (...) Gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung habe ich gestimmt, weil zwar die Dauer des Dienstes verkürzt wird, aber wohl mehr Wehrpflichtige einberufen werden und weil nur eine umfassende Neuregelung des Dienstes bei der Bundeswehr und beim Zivildienst für die jungen Leute Planungssicherheit schafft, um von der Wehrpflicht zu einer Freiwilligenarmee und vom Zivildienst zu einem Ausbau der Feiwilligendienste zu kommen. Weitere Einschränkungen der Wehrpflicht werden schon in der Koalition, auch vom Verteidigungsminister, bereits für den Herbst diskutiert. (...)
Frage von Manfred P. • 27.06.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2010 (...) Eine Möglichkeit, alle Gesetze mit Aussicht auf Erfolg vor deutschen Gerichten oder dem Internationalen Gerichtshof anzufechten, für die Herr Genscher oder Personen, die der NSDAP angehört haben, gestimmt hatten, sehe ich nicht. (...)
Frage von Itzaak M. • 26.06.2010
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 19.03.2012 (...) Ihre Beobachtung ist richtig. Die Grünen haben sich für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. Die anderen Parteien haben sich dieser Politik mit erheblicher Verspätung angeschlossen. (...)
Frage von Thomas L. • 26.06.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen Frage von Michael D. • 24.06.2010
Antwort von Memet Kilic Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2010 (...) das Argument, von legalen Waffenbesitzern gehe statistisch keine relevante Gefahr aus, ist nicht neu. Sie wissen, dass schon die Abgrenzung von legalen und illegalen Waffen nicht immer ganz leicht ist. Viele Waffen im illegalen Handel sind – bei legalen Besitzern – gestohlen oder auf andere Weise abhanden gekommen. (...)