Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel B. • 12.10.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.11.2010 (...) Im übrigen halte ich nichts davon, die nachgewiesenen gesundheitlichen Risiken missbräuchlichen Cannabiskonsums durch den Verweis auf den vermeintlich "schädlicheren" Alkohol zu verharmlosen. Die Gesundheit ist ein zu wertvolles Gut, um bestehenden Risiken durch eine breite Verfügbarmachung von Cannabis weitere hinzuzufügen. (...)
Frage von Josef S. • 12.10.2010
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.10.2010 (...) wenn ich Sie richtig verstehe, haben Sie die erwähnten Gutachten in Auftrag gegeben - d.h. auch, dass Sie dafür bezahlen müssen, und zwar unabhängig vom Ergebnis der Gutachten und deren weiterer Verwendung. (...)
Frage von Josef S. • 12.10.2010
Antwort von Beate Merk CSU • 15.10.2010 (...) Oktober 2010 bereits mitgeteilt, darf das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Privatpersonen nicht in ihren rechtlichen Angelegenheiten beraten. Die Erteilung von Rechtsauskünften und insbesondere die konkrete Beratung in Einzelfällen sind von Gesetzes wegen den rechtsberatenden Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten und Notaren, zugewiesen. (...)
Frage von Yves B. • 10.10.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 19.10.2010 (...) Übrigens: Meiner Einschätzung nach hätte das Gericht auch anders entscheiden können: Mit der Begründung, dass es in Deutschland keine Polygamie gibt, hätte das Gericht die Ansprüche der zweiten Ehefrau abweisen können. Damit wäre jedoch ein schwieriges Werturteil darüber, welche Ehefrau die ‚richtige‘ sei, verbunden gewesen. (...)
Frage von Bodo M. • 10.10.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Bodo M. • 10.10.2010
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP