Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norman M. • 30.11.2010
Antwort von Alexander Vogt SPD • 08.12.2010 (...) Die Novelle wurde im Juni 2010 vom ehemaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers unterzeichnet. Nach Unterzeichnung durch die Ministerpräsidenten, müssen alle Länderparlamente über den Novellierungsentwurf abstimmen. Es ist nur möglich zuzustimmen oder abzulehnen. (...)
Frage von Peter S. • 30.11.2010
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 09.12.2010 (...) Vor diesem Hintergrund halte ich eine Begrenzung der jährlichen PV-Zubaumenge für sinnvoll und notwendig. Die Solarenergie birgt ein enormes Potential. (...)
Frage von Thomas D. • 28.11.2010
Antwort von Gisela Piltz FDP • 03.01.2011 (...) sicherlich ist Ihnen bekannt, dass die FDP-Fraktion der Einführung des elektronischen Personalausweises stets skeptisch gegenüberstand. (...)
Frage von Daniel F. • 28.11.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 22.12.2010 Sehr geehrter Herr Förster,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Michael B. • 28.11.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.12.2010 Sehr geehrter Herr Bolden,
Ihre Nachricht vom 28. November hat mich erreicht.
Ich habe sie zuständigkeitshalber an unseren zuständigen Fachpolitiker weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Frage von Michael B. • 28.11.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 13.12.2010 (...) Mit Ihren schon fast philosophisch klingenden Fragen wollen Sie vermutlich darauf hinaus, daß das Deutsche Reich fortbesteht und es den Staat Bundesrepublik Deutschland nicht gibt. (...)