Frage von Klaus K. F. • 23.02.2011
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
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Frage von Günter S. • 23.02.2011
Antwort von Armin Schuster CDU • 28.02.2011
Sehr geehrter Herr Sälzer,
Frage von Günter S. • 23.02.2011
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2011
(...) Die Erhebung eines erhöhten Säumniszuschlages ist notwendig, weil Einnahmeausfälle von der Versichertengemeinschaft auszugleichen sind und die Sanktion durch Säumniszuschläge in Höhe von bisher einem Prozent nicht ausreichte. Die Erhebung dieser Säumniszuschläge ist im Übrigen nicht im Ermessen der Krankenkassen gestellt, sondern vom Gesetzgeber ausdrücklich vorgeschrieben. (...)
Frage von Werner S. • 23.02.2011
Antwort ausstehend von Joachim Kößler CDU
Frage von Werner S. • 23.02.2011
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 24.02.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Erich H. • 23.02.2011
Antwort von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2011
(...) Ich bin ausgesprochen froh darüber, dass die Versuche der Bundeskanzlerin und Teilen der Bundesregierung, den wissenschaftlichen Betrug von zu Guttenberg in der Öffentlichkeit zu bagatellisieren, gescheitert sind. Es ging ausdrücklich nicht darum, ob jemand promoviert haben muss, um Minister zu sein, sondern um den Plagiats- u. (...)