Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rosemarie K. • 08.05.2011
Antwort von Carl-Edgar Jarchow FDP • 01.06.2011 (...) wenn die von Ihnen zitierten Aussagen von Seiten an diesem Einsatz beteiligter Polizeibeamten wirklich so gefallen sind, kann ich Ihnen mitteilen, daß wie sie weder für angemessen halten, noch für taktisch zielführend. Wir werden dieses bei entsprechender Gelegenheit mit dem Senat zur Sprache bringen. (...)
Frage von Rosemarie K. • 08.05.2011
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 01.07.2011 (...) Zu Ihrer Beschreibung des Vorgehens der Polizei als "provokant": Diese Einschätzung teile ich nach den mir vorliegenden Informationen nicht. Und ich sehe Ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch nicht bedroht. ("By the way": Wenn Sie die Rote Flora und die Demo zu ihrem Erhalt in den Zusammenhang "Erhalt von Jugend- und Kulturzentren" stellen, dann werden Sie damit dem Eigenanspruch der FloristInnen aber auch wirklich nicht gerecht.) (...)
Frage von Rosemarie K. • 08.05.2011
Antwort ausstehend von Norbert Hackbusch DIE LINKE Frage von Rosemarie K. • 08.05.2011
Antwort von Robert Heinemann CDU • 08.05.2011 (...) Mai so erheblich mit Polizeikräften präsent zu sein. Aber die regelmäßigen massiven Ausschreitungen lassen der Polizeiführung und dem Innensenator aus meiner Sicht keine andere Wahl, um das Eigentum und die Gesundheit anderer Menschen zu schützen. Ich bin daher den Polizeibeamten sehr dankbar, die diese Arbeit leisten und dabei - wie auch am 30. (...)
Frage von Heribert D. • 08.05.2011
Antwort von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen • 26.07.2011 (...) Das Bundesverfassungsgericht hat nicht nur die nachträgliche Sicnachträgliche Sicherungsverwahrunghe Regelungen hierzu im Strafgesetzbuch für verfassungswidrig erklärt. Ich habe deshalb von einem Scherbenhaufen gesprochen. (...)
Frage von Ihno K. • 06.05.2011
Antwort von Linda Neddermann Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2011 (...) Ich halte die Forderungen nach einer Pfandpflicht für Einweggrills und nach einer höheren Polizeipräsenz für sinnvoll. Ich setze mich dafür ein, dass der Werdersee und seine Umgebung durch verschiedene, sinnvolle Maßnahmen sauber gehalten wird und sich alle Menschen dort aufhalten können- auch um zu grillen! (...)