Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel K. • 30.07.2011
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.08.2011 (...) Eine parlamentarische Demokratie lebt von Diskussionen und Auseinandersetzungen der Parteien und dabei ist es nicht immer möglich, Konsens und Kompromisse zu finden. Das gehört nun einmal zur Demokratie dazu und auch, dass dieses öffentlich ausgetragen wird. (...)
Frage von Barbara U. • 29.07.2011
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 01.08.2011 Sehr geehrte Frau Uduwerella,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Reinhard Z. • 29.07.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 26.08.2011 (...) Gemäß § 146 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) müssen die Beamten der Staatsanwaltschaft den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachkommen. Das umfasst auch die Pflicht zur Befolgung von Weisungen, welche die Sachbehandlung im Einzelfall betreffen. (...)
Frage von Yannick R. • 29.07.2011
Antwort von Alexander Salomon Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2011 (...) Wie Sie richtig bemerken, befinden sich die durch uns Grünen formulierten Ziele der Anhebung der geringen Menge und der Einführung verbindlicher THC-Grenzwerte nicht in gleichem Umfang im Koalitionsvertrag wieder. (...)
Frage von Jens W. • 29.07.2011
Antwort von Karl Schultheis SPD • 30.08.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den sich häufenden Metalldiebstählen. Auf meine Nachfrage beim Ministerium für Inneres und Kommunales NRW wurde mir versichert, dass dieses Phänomen sehr aufmerksam verfolgt werde und bereits spezifische kriminalpolizeiliche Sonderauswertungen und -analysen initiiert worden seien. (...)
Frage von Andreas M. • 27.07.2011
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD