Frage an Karl Schultheis von Jens W. bezüglich Recht
Grüße Herr Schultheis,
Ich bin mir nicht ganz sicher ob sie für mein Anliegen der richtige Ansprechpartner sind, aber vlt. können sie mit meiner Frage doch etwas anfangen.
Es geht um die Metalldiebstähle und zwar möchte ich wissen, warum von Seiten der Politik nichts dazu verlautbart wird?
Dem Problem ließe sich ja durch mehrere Möglichkeiten entgegenwirken. Zum einen dauerhafte Grenzkontrollen oder zum anderen politischer Druck auf die Nachbar EU Länder, in denen Schrotthändler nicht nachweisen müssen, wo ihr Schrott herkommt. Ich meine wo soll das noch hinführen, wenn jetzt sogar schon Friedhöfe geschändet werden und die Polizei jedesmal nur machtlos um Hinweise aus der Bevölkerung bitten kann. Muss erst ein Haus explodieren, in dem eine noch aktive Gasleitung gestohlen wurde, bevor politisch etwas passiert?
Sehr geehrter Herr Weser,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den sich häufenden Metalldiebstählen. Auf meine Nachfrage beim Ministerium für Inneres und Kommunales NRW wurde mir versichert, dass dieses Phänomen sehr aufmerksam verfolgt werde und bereits spezifische kriminalpolizeiliche Sonderauswertungen und -analysen initiiert worden seien. Zwar liegen die fachlichen Stellungnahmen und Prüfungen des Landeskriminalamtes NRW noch nicht vor, doch sei dieses mit der Ausarbeitung angemessener Präventionsmaßnahmen beauftragt worden.
Sollten Sie weitere Fragen hierzu haben, können Sie sich gerne auch direkt über mein Büro an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Schultheis MdL