Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort von Karlheinz Nolte
SPD
• 15.08.2011

Sehr geehrter Herr Damitz,

als Nachtrag zu meiner Antwort vom 11.08.2011 teile ich Ihnen mit, dass die SPD Oberschöneweide auf Ihre Anregung hin, in der Grichischen Allee Richtung Kottmeierstraße 20-30 weitere Plakate aufhängen wird.

Portrait von Marko Tesch
Antwort von Marko Tesch
DIE LINKE
• 16.08.2011

(...) Als sofortige Reaktion haben wir unsere bekannten "Nazis raus: Aus den Köpfen!"-Plakate nachbestellt und, wie Sie sicher schon bemerkt haben, letzten Mittwoch bewußt als Kontrapunkt im Ortsteil gehängt. Der Landesverband der LINKEN prüft darüber hinaus gerade, ob nicht zumindest die besonders widerlichen "Gas geben!" und "Heimflug"-Plakate eine Anzeige wegen Volksverhetzung rechtfertigen können. Das können aber natürlich nur kleine Punkte einer Sofortreaktion sein. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski
CDU
• 12.08.2011

(...) der Hermann-Ehlers-Platz ist nicht nur ein Verkehrsknotenpunkt in Steglitz, sondern auch ein Platz, auf dem viele unterschiedliche Interessen aufeinander treffen und der für eine vielfältige und sozialverträgliche Nutzung zur Verfügung stehen sollte. (...)

Gabriele Hiller
Antwort von Gabriele Hiller
DIE LINKE
• 11.08.2011

Wenn Sie so konkret fragen, kann ich konkret antworten: Ja, ich finde den Sozialismus, besser und in Abgrenzung zu Formen, die Sie möglicherweise meinen, den demokratischen Sozialismus, gut. Ja, ich halte ihn für alternativlos, wenn die Menschheit weiter bestehen will, da bin ich ganz bei Marx. (...)

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