Frage von Dirk Z. • 16.10.2011
Antwort ausstehend von Jan Korte DIE LINKE
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Frage von Rolf S. • 15.10.2011
Antwort von Olav Gutting CDU • 23.10.2011
(...) Ob das Land durch den Kauf der EnBW Aktien tatsächlich 1 Million Euro pro Jahr verliert lässt sich erst sagen, wenn die Aktien wieder verkauft werden. Niemand kann heute sagen ob dieser Rückkauf am Ende ein gutes oder ein schlechtes Geschäft für unser Land wird. (...)
Frage von Klaus H. • 14.10.2011
Antwort von Uwe Schünemann CDU • 15.11.2011
(...) Nach Erkenntnissen der niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde existieren bundesweit und in Niedersachsen Gruppen und Organisationen militanter Tierschützer, die linksextremistische bzw. linksextremistisch beeinflusste Positionen vertreten. (...)
Frage von Dirk R. • 12.10.2011
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 30.03.2012
Sehr geehrter Herr Rohpeter,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dirk R. • 12.10.2011
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 13.10.2011
Sehr geehrter Herr Rohpeter,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Maximilian M. • 12.10.2011
Antwort von Mechthild Ross-Luttmann CDU • 19.10.2011
(...) Ein einen Überwachungsstaat kennzeichnendes gezieltes Ausspähen aller Bürger und Bürgerinnen darf danach eben gerade nicht stattfinden. (...) In vom BVerfG vorgegebenen Rahmen sich befindliche Online-Durchsuchungen sehe ich keinen Überwachungsstaat.