Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 25.10.2012

(...) Lassen Sie mich darauf hinweisen, dass die Beobachtung von Organisationen wie Scientology dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den entsprechen Landesämtern für Verfassungsschutz obliegt. Hinsichtlich meiner persönlichen Positionierung zum Thema Scientology verweise ich nochmals auf meine ausführliche Antwort vom 19. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 26.10.2012

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Verkehrssicherheit. Bei der von Ihnen genannten Aktion „Blitzer-Marathon“ handelt es sich um eine alleinige Maßnahme von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und der Niederlande, eine Teilnahme des Landes Hamburg stand meines Wissens nicht zur Debatte. (...)

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