Frage an Martina Koeppen von Jan N. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Verkehrssicherheit. Bei der von Ihnen genannten Aktion „Blitzer-Marathon“ handelt es sich um eine alleinige Maßnahme von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und der Niederlande, eine Teilnahme des Landes Hamburg stand meines Wissens nicht zur Debatte.

Seit Jahren beobachten wir eine immer geringere gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr. Nicht nur überhöhte Geschwindigkeit, auch die Missachtung von roten Ampeln und die Gefährdung schwächerer Verkehrsteilnehmer sind ein großes Problem. Mich erschrecken immer wieder schlimme Unfälle, die aus mangelnde Rücksichtnahme oder Nachlässigkeit entstehen, dies betrifft alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. Gerade gestern ist wieder eine Fußgängerin tödlich verunglückt, weil sie bei Rot über die Ampel ging. Viele Radfahrer werden in Unfälle verwickelt, weil Autos unachtsam abbiegen, aber auch, weil andere Radfahrer als Geisterfahrer auf der falschen Straßenseite oder ohne Licht unterwegs sind. Und dass immer mehr Autofahrer bei gelbem Ampellicht aufs Gas treten, statt auf die Bremse betrachte ich mit Sorge. Ich vermute, dass die wenigsten aus böser Absicht so handeln, sondern meist einfach nur zu gedankenlos sind. Hier muss wieder ein stärkeres Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass jeder selbst dazu beitragen muss, dass der Straßenverkehr für alle sicher ist. Ich wünsche mir, dass die Verkehrsteilnehmer sich an die Verkehrsregeln halten, weil sie sie einsehen und für richtig halten und nicht aus Angst um ihren Geldbeutel. Leider ist es aber so, dass einige Menschen sich wohl auch in Zukunft nur dann an die Regeln halten werden, wenn sie sonst um ihr Geld oder ihren Führerschein fürchten müssen. Vergehen gegen die Straßenverkehrsordnung müssen deshalb konsequent überwacht und geahndet werden. Kontrollen, Bußgelder und Aktionstage können manchmal ganz lehrreich sein.

An Unfallschwerpunkten stehen stationäre Blitzer, an weiteren Gefahrenschwerpunkten finden regelmäßig mobile Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Zudem gibt es regelmäßig speziell fokussierte Kontrollen, etwa zu Rotlichtsündern, Schulwegsicherheit, Fahrradsicherheit oder breit angelegte Geschwindigkeitskontrollen. Der Schwerpunkt der Überwachung gilt dabei dem Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer, dies sind in der Regel die Menschen, die nicht durch eine Karosserie und durch Airbags bei Unfällen geschützt sind. Da die Polizei nicht jederzeit an jeder Stelle sein kann, sollen befristete groß angelegte Überwachungsaktionen dazu beitragen, die Einhaltung der Verkehrsregeln ins Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer zu bringen. Ich will hier keine Gruppe besonders herausstellen, denn mein Apell geht an alle: Wer im Straßenverkehr nur an sich selbst denkt, gefährdet sich und andere und hat dort nichts verloren. Vor diesem Hintergrund stimme ich Ihnen zu: Es handelt sich bei den Maßnahmen zu Verkehrsüberwachung nicht um Abzocke sondern um einen wichtigen Beitrag zur Verkehrsüberwachung. Ich könnte mir daher vorstellen, dass Hamburg sich in Zukunft auch an länderübergreifenden Aktionen beteiligen wird, wenn es die Polizei für sinnvoll erachtet.

Wir haben zum Thema Verkehrssicherheit in der Vergangenheit auch Anträge in der Bürgerschaft gestellt. Wir wünschen uns neben einer stärkeren Überwachung ein absolutes Alkoholverbot am Steuer, wie es bereits für Fahranfänger gilt sowie regelmäßige Sehtests für alle Autofahrer. Wir haben daher den Senat aufgefordert, sich für diese Themen auf Bundesebene stark zu machen.

Mit freundlichem Gruß,
Martina Koeppen